Neues vom Nachbarschaftsverband

In einem kürzlich geführten Telefonat mit Martin Müller, Geschäftsführer des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim, haben wir uns über den aktuellen „Stand der Dinge“ bezüglich der auf den Konzentrationszonen 10/11 (Gemarkungen Hirschberg/Schriesheim/Dossenheim) vorgesehenen Windkraftanlagen informiert.

Unverändert gebe es erhebliche Verzögerungen, die darauf zurückzuführen seien, dass es übermäßig lange gedauert habe, bis der Regionalplan rechtskräftig geworden sei. Eine weitere Verzögerung habe sich daraus ergeben, dass es eine heftige Diskussion über das Gesetzgebungsverfahren gegeben habe, einschließlich einer ursprünglich einmal angedachten „über-1 000-Meter-Abstand-Regelung“, bei der es bisher noch zu keinen gesetzgeberischen Maßnahmen geführt habe. Wie Müller durchblicken ließ, scheint der Vogelschutz ein weiteres Problem zu sein, hinsichtlich dessen immer noch weitere Erkundigungen eingeholt würden. Auf unsere Frage, was denn nun aus dem oder den Gutachten geworden sei, die seinerzeit noch im Gespräch waren, erklärte er, dass hier noch nichts „Weltbewegendes“ passiert sei. Konkret wollte er allerdings nicht sagen, ob es bereits fertige Gutachten gibt und ob noch Gutachten in Bearbeitung sind.

Hnsichtlich der letztlich aus den 18 Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises übrig gebliebenen Konzentrationszonen wurde uns bestätigt, dass die uns interessierenden Zonen 10 (oberhalb des „Naturfreundehauses“) und 11 (zwischen „Langer Kirschbaum“ und „Weißer Stein“) weiterhin in engerer Auswahl für Windkraftanlagen stünden – dieses übrigens eine Folge davon, dass Schriesheim beim damaligen Verfahren als einzige Bergstraßen-Kommune auf einen Einspruch verzichtet hatte. Die Fläche „Drei Eichen“ (Heidelberg), Friesenheimer Insel (Mannheim) und „irgendeine Fläche“ zwischen Mannheim und Lampertheim sind ebenso noch „im Rennen“.

Grundsätzlich, so Müller abschließend, sei seit den Beschlüssen von 2016 und 2018 praktisch nichts mehr geschehen. Aber wie geht es weiter? Wir werden in unseren unseren Bemühungen, Windkraftanlagen in unserer Region zu verhindern, nicht nachlassen und bleiben daher unverändert „hart am Wind“.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Infostand in Schriesheim

Vertreter der Bürgerinitiative Gegenwind Schriesheim-Hirschberg e.V. haben sich am Samstag 21. August 2021 aus gegebenem Anlass auf dem Schriesheimer Wochenmarkt in Erinnerung gebracht. Sie konnten zahlreiche Marktbesucher bezüglich des Projektes „Windkraftenergie“ in unserer Region ML auf den Stand der Dinge bringen.

Die Reaktionen waren erwartungsgemäß sehr unterschiedlich. So gab es Kommentare wie „Windräder im Wald geht gar nicht“ bis hin zu „Ich will Windräder, egal wo, damit die Umwelt nicht in den Eimer geht“. Zwei extreme Beispiele, die durchaus zusammen geführt werden könn(t)en, wenn man sich auf die Formel einigt: Windräder ja, aber nicht in Wald/Naturschutzgebieten – eben nur dort, wo sie „hingehören bzw. passen“. Unser Motto heißt seit der Gründung unserer Initiative: Waldschutz ist Klimaschutz – und dafür werden wir uns auch weiterhin engagieren.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Vermarktungsoffensive Windkraft startet

Mit Schreiben vom 13. August 2021 richtet sich Peter Hauk, baden-württembergischer Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, an alle Kommunen in Baden-Württemberg und erklärt die „Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald“.

Zuletzt hatten wir über die Koalitionsvereinbarung der „Grünen“ mit der CDU berichtet, in den nächsten Jahren, spätestens aber bis 2030, insgesamt 1000 (eintausend) zusätzliche Windräder in Baden-Württemberg – vornehmlich im Staatswald – zu errichten, um das gesetzte Klimaziel zu erreichen. Nunmehr heißt es konkret: „Bis 2050 sollen insgesamt 80% des Stroms und der Wärme in Baden-Württemberg aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Dem naturverträglichen Ausbau der Photovoltaik und der Windenergie kommt hierbei eine zentrale Bedeutung zu. Insbesondere im Bereich der Windenergie hat Baden-Württemberg gegenüber anderen Bundesländern nach wie vor deutlichen Nachholbedarf.“ Der dafür überwiegend vorgesehene Staatswald umfasst rund 324tsd. Hektar, d.h. knapp 10% der Landesfläche, der bzw. die damit für einen „wirtschaftlichen Betrieb“ zur Verfügung gestellt wird. Was in diesem Zusammenhang „naturverträglich“ bedeutet, wird sicherlich noch näher erklärt werden.

Die Durchführung des Vorhabens obliegt der Anstalt des öffentlichen Rechts ForstBW in Tübingen. Diese werde vom zuständigen Ministerium nunmehr beauftragt, alle „potenziellen windkrafttauglichen Flächen“ unter die Lupe zu nehmen und deren Vermarktung voranzutreiben.

Wie es weiter heißt, werde die ForstBW „zeitnah“ auf die Kommunen zukommen und sie in Kenntnis setzen,  ob sie „betroffen“ sind und sie „über mögliche Vorhaben informieren.“ Da Staatswald auch auf Hirschberger, besonders aber auf Schriesheimer Gemarkung ausgewiesen ist, wird es also nicht mehr lange dauern, bis das Thema bei uns im Rathaus und ebenso in Schriesheim angekommen ist. Für uns ist klar, dass wir uns alle damit beschäftigen werden. Minister Hauk hat übrigens ein „Bonbon“ im Köcher, denn es wird den Kommunen „eine finanzielle Beteiligung …. im Umfang von 0,2 ct. je eingespeister Kilowattstunde“ angeboten, womit „attraktive Einnahme-möglichkeiten“ bestünden. Mal sehen, wer schwach wird – wir bleiben jedenfalls „hart am Wind“.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Schon bald Entscheidungen?

Am 01. März 2021 hatten wir auf unserer Homepage (eine parallele Veröffentlichung im Mitteilungsblatt konnte nicht erfolgen) bereits darauf hingewiesen, was uns in Sachen Windkraft von einer neuen Landesregierung unter Führung der „Grünen“ erwartet: 1000 (eintausend) neue Windräder im Staatswald Baden-Württemberg. Inzwischen ist der Koalitionsvertrag mit der CDU beschlossene Sache. Demnach bleibt es bei der Absicht zum Bau eintausend neuer Windturbinen „vor allem“ im Staatswald, der durch vereinfachte Vergabeverfahren und Vereinfachung der Flächennutzungspläne und gleichzeitiger Reduzierung von Flugsicherungs-Tabuzonen zügig vorangetrieben werden soll. Damit kommt es automatisch auch zu einer Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Grundsätzlich sind 2% eines Plangebietes unter gleichzeitiger Wahrung gewisser Mindestabstände zu Wohngebieten für Windenergie vorgesehen. Für den Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim wird die Festlegung von Windradstandorten vermutlich keine leichte Aufgabe sein, weshalb angenommen werden darf, dass die Ausweitung vornehmlich im badischen Odenwald – analog zum hessischen Odenwald – erfolgen wird, wovon auch die Gemarkungen Hirschberg/Schriesheim direkt betroffen sein werden. Wir rechnen damit, dass es schon sehr bald konkrete Hinweise auf mögliche Standorte geben wird, weshalb wir unverändert „hart am Wind“ bleiben.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Kommt es zur Gretchenfrage?

Eine kürzliche Nachfrage beim Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim (NBV) ergab, dass es derzeit keine neuen Erkenntnisse bezüglich der Errichtung von Windkraftanlagen auf den Gemarkungen Hirschberg/Schriesheim gibt. Wie verlautet, verzögere sich das Verfahren insbesondere deshalb, weil der NBV von „verschiedenen externen Rahmenbedingungen abhängig“ sei – was das bedeutet, bleibt uns verborgen. Weiter heißt es, dass eine „Steuerung möglicher Standorte für Windenergieanlagen im Sinne von §35 Abs. 3 Satz 3 BauGB“ nicht über die Regionalplanung erfolge, sondern ausschließlich über die Aufstellung des Flächennutzungsplans; das ist neu. Der Hintergrund: Der Regionalplan wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichtes Karlsruhe für unwirksam erklärt. Einmal mehr sind wir gespannt, wie sich die Dinge weiter entwickeln. Wir verfolgen das „Vorhaben“ seit Oktober 2015, wobei der Eine oder Andere sich vermutlch fragen wird, warum und weshalb, wenn doch – zumindest bisher – gar nichts „aktuell“ ist . Wir bleiben trotzdem am Ball, weil wir – und da sind wir nicht allein – agieren und nicht reagieren möchten und unverändert der Meinung sind, dass Windräder nicht in unsere Landschaft passen. Die Gretchenfrage haben wir noch nicht gestellt; wir bleiben erst einmal wachsam – und damit auch weiterhin „hart am Wind“.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Unser Motto: Waldschutz ist Klimaschutz

Am 14. März entscheiden wir Hirschberger nicht nur über die Erweiterung des Hirschberger Gewerbegebietes – wir entscheiden auch darüber, ob es bei uns,  in Baden-Württemberg, zu massivem Ausbau von Windkraft kommen wird. Das Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl sieht vor, dass „verstärkt landeseigene Flächen im Wald für die Windkraft“ genutzt werden soll. So ist vorgesehen, dass bis „zum Jahr 2030 über 1000 (eintausend !) neue Anlagen“ ermöglicht werden sollen. Die Windkraft soll auf allen geeigneten Flächen im Staatswald ausgebaut werden, „ebenso in der Fläche“. Der Staatswald umfasst 324.000 Hektar, i.e. neun Prozent der Landesfläche. Wollen wir, „dass nur jede halbwegs windhöffige Plateaulage und jeder Bergrücken mit bis zu 250 Meter hohen Industrieanlagen bestückt und verspargelt wird“? (Zitat aus einem Leserbrief in  „Holz-Zentralwirtschaft“, Jan. 2021). Baden-Württembergischer Staatswald grenzt unmittelbar auch an Hirschberger/Schriesheimer Gemarkung, womit die vom Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim für den Bau von Windkraftanlagen vorgesehenen Konzentrationszonen 10 und 11 von dem Vorhaben der Klimaaktivisten unmittelbar betroffen sein werden. Wir wehren uns gegen Windkraftindustrie in unserem Wald, denn nach wie vor bedeutet für uns: Waldschutz ist Klimaschutz. Nun warten wir erst einmal die weitere Entwicklung ab – aber feststeht, dass wir  auch weiterhin „hart am Wind“ bleiben.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Auch einmal eine gute Nachricht…..

In unserem letzten Beitrag haben wir besorgt darüber berichtet, dass die Naturschutzanliegen gegenüber dem „dringend notwendigen Ausbau der Windenergie“ die klar Unterlegenen sein würden. Kurz vor Jahresschluss wurde der entsprechende §1 Abs. 5 EEG 2021 aus dem Entwurf der EEG-Novelle 2021, nämlich:

„Die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien liegt im öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit.“

vom Bundestag überraschend kassiert, so dass es zu der befürchteten Aushebelung bestehender Naturschutzgesetze (vorerst?) nicht kommen dürfte; die entsprechende Mitteilung ist unter < https://www.energiezukunft.eu/politik/bundestag-beschliesst-eeg-2021-mit-vielen-aenderungen/ > abrufbar. Diese Entscheidung wird für viele besorgte Naturschützer und Gegner von Windkraftanlagen in unseren Wäldern (unser Motto „Waldschutz ist Klimaschutz“) zunächst einmal für Beruhigung sorgen. 

Aber auch das neue bzw. erweiterte EEG 2021 bleibt im Focus, denn es hat(te) zunächst einmal zur Folge, dass unsere Strompreise weiter erhöht wurden – vielen ist nicht klar, dass die Kilowattstunde durchschnittlich 30 Cent kostet – so hoch wie in keinem anderen „entwickelten“ Land. Und die Reise wird weitergehen, denn die Stromkunden werden auch in Zukunft hohe Subventionslasten tragen müssen, um den politisch gewollten Umbau auf die erneuerbaren Energien voranzutreiben, streng nach der Devise: macht die bisherige Energie so teuer wie möglich, damit alle „umsteigen“. Und wenn man bedenkt, dass der Erzeugerpreis für eine Kilowattstunde bei rund 8 (acht) Cent liegt  und der Rest sich auf Umlagen, Steuern, Abgaben und Netzentgelte verteilt – kann einem durchaus schwindelig werden. Inwieweit die seinerzeitige Zusage aus Berlin, dass die aktuelle EEG-Umlage von derzeit 6,5 Cent pro kWh durch Erlöse aus der neuen CO2-Abgabe sinken werde – das bleibt einstweilen Spekulation. . Letztlich doch keine so guten Nachrichten. Wie es bei uns, auf Hirschberger/Schriesheimer Gemarkung, weitergeht > wir bleiben dran und damit „hart am Wind“.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Zum Jahreswechsel

Da sich das Jahr langsam dem Ende neigt, möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Mitgliedern, Sponsoren und Freunden für ihr ungebrochenes Engagement bedanken. Wenngleich wir unsere Aktivitäten situationsbedingt stark einschränken mussten, konnten wir aus zahlreichen Gesprächen erfahren, dass das Thema „Windräder an unserer Bergstraße“ nach wie vor bei unseren Mitbürgern präsent ist. Letztlich ist noch nicht entschieden, ob in den Konzentrationszonen 10 und 11 auf Hirschberger und Schriesheimer Gemarkung bis zu elf Windräder der neuen Generation gebaut werden – oder nicht. Insgesamt ist der Ausbau der Windenergie in der Bundesrepublik nach 2019 auch in 2020 weiter ins Stocken geraten. Da gleichzeitig mehr als 200 Windräder aus der Förderung fallen – nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz („EEG“) läuft diese nach 20 Jahren aus – ist es zwangsläufig zu einer „Neuorientierung“ bzw. zu einer Ergänzung des EEG gekommen, die noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Es geht dabei nicht nur um die „Aufweichung“ der bestehenden Abstandsregelung, sondern insbesondere um „einen Ausgleich zwischen Naturschutzanliegen und dem dringend notwendigen Ausbau der Windenergie“ (Pressebox 10.11.2020 Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V.) – was nichts Anderes bedeuten würde, bestehende Naturschutzgesetze auszuhebeln. Insofern werden wir auch im kommenden Jahr gut beschäftigt sein. Zunächst wünschen wir allen Lesern eine beschauliche Weihnacht und einen behutsamen Übergang ins Neue Jahr – bleiben Sie gesund.

Der Vorstand

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

Konzentrationszonen 10 und 11: Windräder auf Hirschberger/Schriesheimer Gemarkung

Wenn wir uns längere Zeit nicht gemeldet haben, liegt das an zwei Dingen. Corona-bedingt mussten auch wir unsere Aktivitäten einschränken; unsere vierzehntägigen Gesprächsrunden konnten nicht stattfinden und zum Zweiten – zur Sache, i.e. zum Bau von bis zu elf Windrädern auf den Gemarkungen Hirschberg/Schriesheim – gibt es bis dato keine relevanten Neuigkeiten. Auf unsere aktuelle Nachfrage beim Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim („NBV“), der letztlich über das Vorhaben entscheiden wird, wird uns mitgeteilt, dass „es für unsere weiteren Schritte Voraussetzung ist, dass sich bei verschiedenen externen Rahmenbedingungen was tut „. Wir können diese Aussage nur dahingehend interpretieren, dass man auf entsprechend weitere Vorgaben bzw. Entscheidungen der Landesregierung wartet; wie lange, bleibt abzuwarten; der Hinweis auf die am 14. März 2021  stattfindende Landtagswahl sei hier gestattet. Weiter heißt es: „Hierzu (also zu den Rahmenbedingungen) gehört beispielweise das Inkrafttreten des neuen Regionalplans zum Thema Windenergie. Dieser ist nach unserer (also des NBV’s) Kenntnis durch den Verband Region Rhein-Neckar zwar beschlossen, aber noch nicht genehmigt worden.“ Abschließend geht der NBV davon aus, dass es bis zu nächsten Beschlüssen noch dauern werde – was für uns nichts Anderes bedeutet, als weiterhin „hart am Wind“ zu bleiben. 

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar

BI spendet für Aufforstung

Als Zeichen der Solidarität  hat sich die BI Gegenwind Schriesheim-Hirschberg e.V. – als überparteiliche Organisation – an einer Spendenaktion der CDU Schriesheim beteiligt; diese hatte zur „Aktion Wald“ aufgerufen. Wir haben  € 360 für dreißig Setzlinge im Schriesheimer Wald für diese Aktion gespendet und wollen damit ein wenig zur Erhaltung bzw. zur Rettung unseres Waldes beitragen – und untermauern gleichzeitig unser Motto:  „Waldschutz ist Klimaschutz“.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Schreib einen Kommentar